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Aktuell aus dem Stadtrat - Breitband

Das Thema Breitband beschäftigt Herrieden in kontroverser Weise seit einiger Zeit. Nachdem 2013 eine europaweite Ausschreibung auf den Weg gebracht wurde, gibt es endlich wieder positives zu vermerken:


Am 8.1.2014 hat der Stadtrat in einer Sondersitzung das Angebot der Firma Bisping&Bisping angenommen. In der Sitzung vom 22.12014 wurden Stränge festgelegt, die in den nächsten beiden Jahren fertiggestellt werden sollen, und dem Vertrag mit Bisping&Bisping zugestimmt.


Kurz zusammengefasst:

In den ländlichen Bereichen ist es wirtschaftlicher die Glasfaser gleich ins Haus zu führen und soll hier auch vorrangig angegangen werden. Auch aus technischen Gründen kann dort eine wesentliche Verbesserung nur auf diese Weise erreicht werden. Ziel musste es sein mit den Baumaßnahmen möglichst schnell über 500 Anschlüsse zu erreichen. In den großen Außenorten Rauenzell und Neunstetten kann dagegen mit FTTC (Glasfaser nur bis zum Verteiler) in kurzer Zeit die Lage verbessert werden. Zu bedenken war auch, dass in Neunstetten eine Sanierung von Kanal und Gehsteigen in den nächsten Jahren ansteht und in diesem Zusammenhang der weitere Ausbau kostengünstiger gestaltet werden kann.

Es liegt dann am neuen Stadtrat und dem Wunsch der Bürger, wie der weitere Ausbau natürlich möglichst kostengünstig gestaltet wird.


Redebeiträge von Curt Bauer bei diesen Sitzungen:

Rede von Curt Bauer in der Stadtratssitzung am 08.01.2014


Zum Antrag von Jechnerer, Herzog, Winkler, Pelka in der Stadtratsitzung vom 8.1.2014


Mit diesem Antrag werden keine Nüsse geknackt sondern tief im Boden vergraben und einzementiert. Es handelt sich in meinen Augen um eine Verzögerungstaktik, die letztlich zur Verhinderung führen soll, ganz sicher aber bei einer verspäteten Ausschreibung zu einer Verteuerung führt, die eventuell erreichbare Zuschüsse gegenstandslos macht.

Die europaweite Ausschreibung wurde gemeinsam vor langem beschlossen, es bestand also ausreichend Zeit rechtliche Bedenken abzuklären.

Da wir uns an die Bundesrahmenregelung Leerrohre gehalten haben, die den Bau eines passiven Netzes ausdrücklich zur Daseinsfürsorge einer Gemeinde zählt und die mit dem EU‑Beihilferecht konform ist, sehe ich hier keine Probleme. Dabei wurde keine Technik vorgeschrieben, kein Anbieter ausgeschlossen. Wenn Firmen hier nicht angeboten haben, so zeigt dass in meinen Augen nur deren Desinteresse.

Die Vorschriften zur Ausschreibung, insbesondere die vorausgehende Markterkundung, haben viel Zeit gekostet. Wenn wir jetzt beschließen, kann noch in diesem Jahr in unserer Gemeinde von dieser Verbesserung profitiert werden. Die Bürger auf dem Land haben kein Verständnis für weitere Verzögerungen. Zu dem sind Steigerung der Baupreise zu erwarten, je später wir entscheiden umso ungünstiger kann es werden.

Mittlerweile gibt es in diesem Stadtrat weniger eine Auseinandersetzung um die beste Lösung sondern einen Glaubenskrieg. Die Einen glauben an den großen Riesen, der alles gut macht und vergessen, dass er von sich aus die Möglichkeit hatte für schnelle Anschlüsse zu sorgen. Doch im Gegenteil: Er erklärte, dass Herrieden in der Ausbaupriorität ganz weit unten steht. Auch im Mobilfunkbereich haben wir schwarze, unversorgte Gebiete, die auch den Anbietern bekannt sind, aber finanziell nicht lukrativ genug. Erst als der große Riese erkannte, dass es in der kleinen Gemeinde Herrieden Gallier gibt. die ernsthaft dafür kämpfen die Situation grundlegend und nachhaltig zu verbessern, wurde er ein klein wenig wach und handelte nach der Devise: Divide et impera ( teile und herrsche). Und siehe da: im Stadtgebiet gab es mit einmal Verbesserungen. Wie es den restlichen Kunden geht, spielt keine Rolle. Er dachte sich wohl: "Das genügt um die Konkurrenz niederzuhalten und das Projekt zu verhindern". Und viele gingen ihm auf den Leim. Denn wenn die Konkurrenz weg ist, wird er wieder schlafen, der große Riese und so mancher im Stadtgebiet aufwachen.

Ein anderer Anbieter wurde angefragt, ob er das kleine Baugebiet Schrotfeld II mit Breiband versorgen würde. Für schlappe 140000€ war er dazu bereit! Man hätte für eine Brückentechnologie Geld ausgeben müssen, das man sicher nicht wieder sieht und auch kein Eigentum erwirbt. Ist so etwas sinnvoll???

Wer auf zukünftige Zuschüsse schielt, sollte beachten, dass auch Bayern an das EU-Recht gebunden ist und eine grundlegende Änderung der lang dauernden EU-Notifikation bedarf. Auch die große Koalition hat keine Gelder zur Unterstützung vorgesehen. Sollte sich etwas ändern, so können wir eventuell in den kommenden Bauabschnitten noch davon profitieren.

Ganz anders sieht es bei der nun angestrebten Lösung aus. Die Stadt investiert in die Zukunft und erhält im Glasfaserbereich das Geld durch den Betrieb wieder zurück. Sicher gibt es auch dabei Unsicherheiten, aber sie werden bei einem Weiterverkauf des Netzes nicht den völligen Verlust der Investitionen bedeuten. Insbesondere sind die verwendeten Materialien soweit erprobt, dass man von einer jahrzehntelangen Haltbarkeit ausgehen kann.

In der momentanen Planung ist der Ausbau mit Glasfaser bis zum Haus nur in einem Teil des Gemeindegebietes -hauptsächlich auf dem Land- vorgesehen. Eine Zwischenlösung wäre dort nicht wirtschaftlich, aber dafür ungerechter: wer weiter weg ist vom Verteiler erhält nur noch einen Teil der Leistung.

Die Kosten werden die Stadt nicht in den Ruin treiben. Die Bestimmung der Zeitpunkte und Bereiche für weitere Bauabschnitte kann vom Stadtrat gestaltet werden. Ein solcher Ausbau erscheint auf Dauer gesehen notwendig, ist aber nicht zwangsläufig und kann nach wirtschaftlichen und anderen Gesichtspunkten zusammen mit dem Betreiber entschieden werden.


Wir sollten froh sein einen Bieter aus der Region gefunden zu haben, der sich um eine für beide Seiten tragbare Lösung bemüht, der über das technische know how verfügt, die Vermarktung übernimmt und das unternehmerische Risiko trägt. Wer die Gemeinde vor finanziellen Verlusten schützen will, der sollte sich lieber für dies Projekt einsetzen. Denn eines ist klar: Je mehr Kunden gewonnen werden können , um so besser ist dies auch für die Gemeinde.

Ich kann nur dafür plädieren den Antrag abzulehnen.

Breitband

Rede von Curt Bauer in der Stadtratssitzung am 22.01.2014


Die gegenwärtige Diskussion, unbedingt Zuschüsse für die Einrichtung von schnellen Internetverbindungen zu erhaschen, erinnert mich an einen alten Witz: "Wenn die Frauen doch nur einsehen würden, dass das Sparen beim Schlussverkauf auch Geld kostet."
Das mag auf den ersten Blick erstaunlich klingen, aber ein Abweichen von der EU-weiten Ausschreibung nach der Bundesrahmenregelung Leerrohre wird Herrieden außer einer weiteren Verzögerung nicht unerheblich Geld kosten und doch nur eine Zwischenlösung bringen. DSL wird anerkanntermaßen als Brückentechnologie bezeichnet.

Auch das geplante, aber noch nicht von der EU anerkannte Förderprogramm Bayerns geht davon aus, dass bei den Telekommunikationsfirmen innerhalb von 7 Jahren Investitions- und Betriebskosten den Erlös übersteigen und eine sog. wirtschaftliche Deckungslücke entsteht. Diese wird bezuschusst und einen Teil dieser Kosten muss die Gemeinde tragen. Das bezuschusste Netz gehört der Gemeinde nicht. Soll das Netz dann weiter verbessert werden, entstehen weitere Kosten und wir werden das gleiche Problem wie heute bekommen. Die eigentlich notwendigen Maßnahmen werden ja nur aufgeschoben, die Zwischenlösung hat aufs Ganze gesehen die Sache nur verteuert. Die Firmen werden auch später kaum bereit sein im ländlichen Raum zu investieren und dann wieder die Hand aufhalten: Gemeinde und/oder Staat zahle bitte, dann tun wir (vielleicht) was.
Zu dem verliert die Stadt Herrieden alle Kosten, die sie bereits in die Errichtung eines FTTH‑Netzes gesteckt hat. Allein diese Kosten haben mittlerweile fast die Größenordnung einer zu erwartenden Förderung. Beim Bau eines eigenen Netzes werden die Kosten wieder eingespielt. Das kann natürlich unter Umständen lange dauern und ist mit Risiken behaftet, wie die Zuschusslösung auch. Für die Gemeinde werden sich beim Vorhandensein einer wirkliche schnellen Internetverbindung auch andere positive Nebeneffekte einstellen. Mir sind alleine im engeren Bereich zwei Fälle bekannt in denen jüngere Menschen ihren Beruf wegen der schlechten Internetverbindung hier nicht ausüben können.

Das es sinnvoll sein kann Netze auch ohne Benutzungszwang, wie z.B. bei der Wasserleitung, in der Hand der Gemeinde zu halten sieht man am Beispiel der Stromnetze, die zum Teil von Kommunen sogar zurückgekauft werden. Der durch die Stromnetze gelieferte Strom kommt mittlerweile von verschiedenen Anbietern. Es besteht kein Anschlusszwang. Auch das Glasfasernetz muss diskriminierungsfrei gebaut werden, so dass es durch unterschiedliche Anbieter genutzt werden kann. Ein faktischer Anschlusszwang wird sich allerdings in Zukunft dadurch ergeben, dass immer höhere Leistungen benötigt werden. Der Aufbau eines Parallelnetzes aber noch unrentabler ist.


Der vorgeschlagene Weg die kleineren Ortsteile sofort direkt mit Glasfaser anzuschließen (FTTH) ergibt sich aus der Wirtschaftlichkeit und es werden die Leistungseinbußen vermieden die sich bei großen Entfernungen mit Kupferkabeln ergeben. Bei den größeren Gemeindeteilen kann man zur Zwischenlösung über Kabelverteiler greifen. Dies gibt uns die Möglichkeit bei erträglichen Kosten praktisch für das gesamte Gemeindegebiet eine für Geschäftsleute wie Privatkunden momentan akzeptable Übertragungsleistung anzubieten. Der Grundstein ist damit gelegt. Der weitere Ausbau kann dann unter Ausnutzung von Synergieeffekten, nach Kassenlage und dem Bedarf der Bürger erfolgen. Das bedeutet auch: Es kann und soll jede Chance die Gesamtinvestitionskosten zu verringern genutzt werden.

Zum Artikel "Ablehnung trotz Sympathie" FLZ 27.01.2014 Nr 21 LOKALES


Für mich sind die von Frau Rauch angegebenen Gründe nur vorgeschoben und wenig verständlich. Die grundsätzlichen Überlegungen für die Vorgehensweise hätten Frau Rauch, die an zwei Arbeitsgemeinschaftssitzungen teilnahm, bekannt sein müssen. Geduldig beantwortete man ihre Fragen über eine 3/4 Stunde lang! Im Übrigen ist es schon bemerkenswert, dass sich Gegner des Glasfaserprojekts, die bisher einen Anschluss nur über Kabelverzweiger befürworteten und für völlig ausreichend hielten, darüber beschweren, dass mit DSL versorgte Kunden, insbesondere auch solche im Stadtgebiet, nun schlechter gestellt werden!
Im Gegensatz zu anderen Anbietern wird ein möglichst rascher, flächendeckender Glasfaseranschluss angestrebt.

Die Überlegungen zur Verfahrensweise sollen nun dargestellt werden:

Die Vorgehensweise ist gerecht, weil sie die schnellste Möglichkeit bietet bei überschaubaren Haushaltsmitteln möglichst vielen Bürgern ein halbwegs schnelles und mit dem Stadtgebiet vergleichbares Internet zu nutzen. Zum Zweiten wurde darauf geachtet, dass sich der Ausbau für die Gemeinde finanziell möglichst günstig gestaltet. Neben den Baukosten spielt hier auch das frühzeitige Erreichen von Einnahmen eine Rolle. Aus diesen zwei Prinzipien und den technischen wie geographischen Voraussetzungen folgt bereits der beschlossene Vorschlag zwangsläufig.

Etwas ausführlicher:

Bei der Datenübertragung mittels Glasfaser spielt der Leistungsverlust praktisch keine Rolle, beim Telefonkabel nimmt die Übertragungsrate mit der Entfernung deutlich ab. Die technische Lösung Kabelverzweiger mit Glasfaser anzufahren und dann über bestehende Kupferkabel zum Kunden zu gehen, bringt also nur eine bedeutende Verbesserung, wenn die Kupferleitungen möglichst kurz sind, also in baulich verdichteten Gebieten. Zudem können dort an einen Verteiler viele Kunden angeschlossen werden, das mindert die Kosten für den Kabelverzweiger pro Anschluss. Diese Voraussetzungen sind nur in Herrieden Stadt, Rauenzell und Neunstetten gegeben.

In allen anderen Bereichen und der Nähe eines Glasfaserstranges ist es wirtschaftlicher sofort mit FTTH (Glasfaser bis ins Haus) zu arbeiten.

Aus finanziellen Gründen war es ferner das Ziel mit den Baumaßnahmen möglichst schnell über 500 FTTH-Anschlüsse realisieren zu können. Dies konnte nur mit dem so genannten Strang 1 Elbersroth erreicht werden, der nicht nur Elbersroth sondern in Etwa den Bereich Heuberg, Lattenbuch, Oberschönbronn, Elbersroth, Birkach umfasst. Daher die hohe Priorität!

Gegen einen sofortigen Ausbau von ganz Neunstetten spricht auch eine in den nächsten Jahren anstehende Sanierung von Kanälen und Gehwegen bzw. Straßen in diesem Bereich. In diesem Zusammenhang kann ein FTTH-Ausbau später kostengünstiger gestaltet werden. (Auch wenn es uns vorgeworfen wird: wir verschenken nix!!!)  Dort wo es sich anbietet, wird es auch in Neunstetten sofort FTTH geben. In Rauenzell wurde dagegen erst vor kurzem die Dorfsanierung durchgeführt, sollen die Straßen dort schon wieder aufgerissen werden? Hier gilt es zusammen mit den Rauenzellern wie auch den anderen Gebieten, eventuell unter Berücksichtigung anderer Projekte, einen günstigen Zeitpunkt für die Umstellung auf Glasfaser zu finden, wenn genügend Interesse bei den Bürgern besteht.

Nur wenn dies Interesse geweckt wird, kann das Unternehmen auch zu einem finanziellen Erfolg für uns alle werden.

Interessant ist auch der Artikel in der FLZ vom 25.1.2014 Wärmenetz Chance für DSL. Dem Folgendes entnommen werden kann:
Ganz offensichtlich sind dort nicht alle Haushalte gleich gut mit VDSL versorgt. Für eine Verbesserung sind 2 weitere Einspeisepunkte nötig. Und wörtlich: "Gleichzeitig gab er (gemeint ist der in der Gemeinderatssitzung anwesende Vertreter des dort anbietenden Telekommunikationunternehmens) zu bedenken , dass für sein Unternehmen dies nur durchführbar sei, wenn sich alle Haushalte der modernen Technik des Glasfaseranschlusses anschließen würden. Das wäre mit einem monatlichen Gebührenmehraufwand von fünf Euro verbunden, ließ er wissen."

 

Curt Bauer

Zum Artikel in der FLZ vom 3.2.2014 "Dreiklassensystem kritisiert"

 

Ein krasses Dreiklassensystem bestand bisher. Unsere Mitbürger mussten mit ISDN, DSL tröpfchenweise und den besseren aber auch sehr unterschiedlichen Möglichkeiten im Stadtgebiet zurechtkommen, von denen die Projektgegner bislang behaupteten sie seien ausreichend aber bei weitem nicht dem Stand der Technik entsprechen. Dieser für viele Mitbürger quälende und manche sogar geschäftsschädigende Zustand wird nun endlich überwunden. Eine echte Gleichbehandlung ist eben nur mit der Glasfaser bis ins Haus möglich. In einem ersten Schritt werden die Übertragungsraten nun angeglichen und es liegt mit an den Bürgern ob und wie schnell sie einen weiteren Ausbau wünschen. Firmen, Leute, die ihr Geschäft von zu Hause betreiben, oder Freaks, die am Glasfaser angeschlossen sind, können ohne weiteres höhere Übertragungsraten buchen.

 

Die Einteilung von Herrn Herzog ist sachlich falsch, denn für Neunstetten und Rauenzell ist praktisch die gleiche Technik vorgesehen wie sie in weiten Teilen der Kernstadt besteht.
Nota bene: Die Qualität der Breitbandanschlüsse in der Stadt hat sich seit den Glasfaseraktivitäten beachtlich verbessert!

Aber wo bleibt die Gerechtigkeit bei der von Herrn Herzog vorgeschlagenen Lösung? Betrachten wir das von ihm angeführte Beispiel Birkach: Kommt ein KVZ nach Birkach, so sitze ich (Curt Bauer) in der Nähe des Verteilers und wäre fein raus. Die Firmen am anderen Ende des Ortes hätten die schlechteren Karten. Steht der Verteiler in Elbersroth, dann bleiben wir alle benachteiligt, die am Ende halt noch mehr. Diese Problematik besteht praktisch in allen kleineren Ortsteilen.

Auch die finanzielle Seite spricht für ein Glasfasernetz in städtischer Hand. Die eingesetzten Mittel können refinanziert werden. Das Netz bleibt in städtischem Eigentum und ermöglicht die in Zukunft erforderlichen hohen Übertragungsraten. Das ist bereits langfristig erprobt!

Auf der anderen Seite steht ein Verlust der bisherigen Investitionen und die Zahlung zusätzlicher Gelder. Das Netz geht in das Eigentum der Betreiberfirma über, ebenso die staatliche Förderung. Gleichzeitig wird von der Stadt ein verlorener Zuschuss in etwa der gleichen Höhe (bisher, die genauen Prozentzahlen und Bedingungen stehen noch nicht fest) gefordert. Nach sieben Jahren haben wir dann das gleiche Dilemma. Bei den dann erforderlichen Bandbreiten werden die Konzerne wieder die Hand aufhalten und ein großer Telekommunikationskonzern hat der Stadt schon einmal gesagt: "In unseren Ausbauplänen steht Herrieden ganz weit unten".

So können wir gelassen der Zukunft entgegenblicken. An eine wesentliche Verbesserung der Förderpolitik in Bayern in Bezug auf des Breitband glaube ich nicht. Es spricht für sich, wenn 500Mio € ausgelobt werden und nur zwei Gemeinden (inzwischen 4) Geld abrufen. Alle bisherigen Förderprogramme haben hauptsächlich Projektierungsfirmen und einem großen Konzern genutzt.